Betrugsverdacht bei Corona-Schnelltests: Razzien in Berlin
Wegen des Verdachts auf Abrechnungsbetrug bei kostenlosen Corona-Schnelltests hat die Berliner Polizei seit Mittwochmorgen rund 150 Räumlichkeiten durchsucht. Derzeit sind über 50 Verdächtige im Visier.
Mit einer Großrazzia sind die Generalstaatsanwaltschaft und die Berliner Polizei gegen möglichen Abrechnungsbetrug bei kostenlosen Corona-Schnelltests vorgegangen. Seit Mittwochmorgen vollstreckten Ermittler Durchsuchungsbeschlüsse in rund 150 Teststellen im Berliner Stadtgebiet, so Polizei und Staatsanwaltschaft. Die Ermittlungen wegen des Verdachts des Abrechnungsbetruges richten sich demnach gegen über 50 Tatverdächtige. Bei den Durchsuchungen waren mehr als 200 Beamte des Landeskriminalamts und der Polizei im Einsatz.
Ausgangspunkt der Ermittlungen waren laut Generalstaatsanwaltschaft mehrere Durchsuchungen von Teststellen in Berlin-Neukölln. Dabei habe sich der Verdacht erhärtet, dass Abrechnungen der Tests im Zusammenhang mit kriminellen Clanstrukturen stattgefunden hätten. Allerdings seien die damaligen Untersuchungen nicht allein auf Neukölln beschränkt gewesen. Seit Juni sei stattdessen flächendeckend die Abrechnungspraxis ins Visier genommen worden. Dabei auftretende Ungereimtheiten würden mit den nun erfolgten Durchsuchungen abgeglichen.
Die kostenlosen, vom Bund finanzierten Corona-Schnelltests waren im März eingeführt worden, um sichere Lockerungen zu ermöglichen. Diese Schritte waren anfangs normalerweise an eine Testpflicht gebunden, etwa beim Besuch von Restaurants oder von Geschäften. In der Folgezeit entstanden in ganz Berlin zahlreiche privat betriebene Testzentren; zwischenzeitlich waren die kostenlosen Bürgertests bei rund 1.600 Teststellen möglich. Für die Zertifizierung der Einrichtungen und die Abrechnung der Schnelltests gab es nur wenige Hürden zu überwinden.
Anfangs konntet pro Test 18 Euro bei der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) abgerechnet werden, obwohl sie selbst etwa ein Drittel davon kosten. Smit keimte bald der Verdacht auf, dass sich auch Betrüger dieses Geschäftsmodells bedienen könnten. Der KV musste nur die Zahl der Abstriche und die Betreibernummer gemeldet werden. Somit ließen sich theoretisch zahlreiche Fälle „erfinden“ und abrechnen. Von März bis Juni sind in Berlin mindestens 100 Millionen Euro an die Anbieter der kostenlosen Corona-Tests geflossen, wobei bereits Ende Juni 160 Fälle als verdächtig eingestuft wurden. Seit Juli werden pro Test nur noch 12,50 Euro erstattet. In Berlin existieren derzeit noch etwa 1.300 Corona-Teststellen.
