Beleidigungen und Gewalt gegen Politiker: Azize Tank

Wenn sie in den sozialen Medien unterwegs sind, scheinen einige Zeitgenossen Höflichkeit und den Grundgedanken von Demokratie zu vergessen. Politisch Verantwortliche aus allen Parteien und Fraktionen beklagen, dass in sozialen Medien wüste Beleidigungen verbreitet  werden. Manche Mitbürger gehen auch so weit, Gewalt gegen Sachen und sogar gegen Personen anzuwenden. Da werden die Scheiben eines Bürgerbüros eines Abgeordneten oder Parteizentralen beschmiert oder eingeschlagen und dann werfen die Täter noch Buttersäure in das Büro. Es hat auch Fälle gegeben, wo sogar Radmuttern an dem Fahrzeug eines Politikers gelöst worden sind. Das ist schon unter der Rubrik Mordanschlag zu verbuchen. Polizei und Gerichte betonen darum immer wieder: Aufrufe zur Gewalt gegen Sachen und Personen, Beleidigungen und Gewaltanwendung sind keine „Dummejungenstreiche.“

Im Deutschen Bundestag hat sich der Teltower Stadtblatt-Verlag erkundigt, welche konkreten Erfahrungen Volksvertreter gemacht haben. Die Serie beginnet mit LINKEN-Parlamentarierin Azize Tank aus dem Berliner Bezirk Tempelhof-Schöneberg: „„Als Bundestagsabgeordnete erhalte ich immer wieder E-Mails oder auch Kommentare bei Facebook mit Beleidigungen, die teilweise so übel sind, dass man sie nicht öffentlich zitieren möchte. Zu den Absendern gehören häufig Neonazis. Auch handfeste Drohungen haben ich und – was noch schlimmer ist – auch meine Familie – schon erleben müssen.“ Wie viele Abgeordnete grundsätzlich, hat auch Tank den Staatsschutz  eingeschaltet. Der macht sich dann an seine Arbeit, um die Täter schnell zu finden und vor Gericht zu bringen.

Text: AG/Foto: VTN