Großbeeren: Neue Kita-Satzung

Mit großer und eindeutiger Mehrheit ist in der Gemeindevertretersitzung die neue Kitasatzung für Großbeeren beschlossen worden. Sie tritt am 1. Januar 2021 in Kraft.

Lange wurde diskutiert, verhandelt und beraten, bis die aktuelle Kita-Satzung auf Grundlage der vom Bildungsministerium herausgegebenen Mustersatzung auf den Weg gebracht werden konnte. Die neue Satzung geht auf die aktuelle Rechtslage im Land Brandenburg ein, die als „Gutes-Kita-Gesetz“ bereits seit Januar 2019 gilt und sich insbesondere mit der Beitragsbefreiung im letzten Kita-Jahr vor der Einschulung und der Ausweitung der Beitragsbefreiung für Geringverdienende befasst.

Während die Beiträge bereits seit 2019 auf Grundlage der aktuellen Rechtslage berechnet werden, musste die zugehörige Satzung bis spätestens zum Ende 2020 nachgezogen werden. Welche finanziellen Auswirkungen die neue Satzung auf den Haushalt der Gemeinde haben wird, ist noch nicht absehbar. Diese sind maßgeblich vom Einkommen der Eltern, die ihre Kinder in Betreuung geben, abhängig. Welche Einkommensarten dem „anzurechnenden Einkommen“ angehören, wurde ebenfalls mit der Satzung klar definiert. So kann ab Januar eine einkommensscharfe Berechnung der Elternbeiträge erfolgen.

Die betreffenden Eltern werden bis Mitte Dezember mit einem Informationsschreiben und Aushängen in den Kindertageseinrichtungen über die neue Satzung und das anstehende Prozedere zur Neuberechnung informiert. PM

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