Michael Müller: Verbesserungen sind immer möglich

Am 19. September sprach Michael Müller (SPD), der Regierende Bürgermeister von Berlin, im Konferenzraum der IHK in Berlin-Charlottenburg. Er wies darauf hin, dass jede Millionenstadt in der westlichen Welt, sei es beispielsweise London oder Paris, „die gleichen Probleme wie Berlin hat.“ Dazu zählen in erster Linie der knappe Wohnraum und ein gut funktionierender Nahverkehr innerhalb der Stadt. Der soll zudem auch noch preislich attraktiv gestaltet sein. „Eine ehrliche Bestandsaufnahme führt auch immer dazu: In jeder Stadt gibt es immer noch etwas zu verbessern.“ Müller erinnerte daran, die „Wiedervereinigung bedeutete einen tiefen Einschnitt für die Berliner Wirtschaft.“ Dieser Einschnitt „musste aufgeholt werden.“ Damals lautete das Motto: Sparen und nochmals sparen! Weiterhin muss ein verantwortungsvoller Senat sein Augenmerk auf „Konsolidierung legen. Das Thema Konsolidierung bleibt weiterhin wichtig.“ Wirtschaftlich gute Jahre soll man nutzen „um von den Schulden herunterzukommen.“ Der jetzt eingeschlagene Weg führe zum Ziel, so Michael Müller. Eine Arbeitslosenquote von knapp 8 Prozent bedeutet für Berlin erstens: weiterhin gute Steuereinnahmen. Zweitens: ein Konsumverhalten, dass neue Arbeitsplätze schaffen wird. Drittens: Zum Abbau von Staatschulden führt. Einer der Zuhörer in der IHK war Harald Gindra. Er ist Wirtschafts- und entwicklungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Abgeordnetenhaus von Berlin. Harald Gindra betonte im Pressegespräch: „Michael Müller hat realistisch und selbstkritisch Probleme der Stadt angesprochen, insbesondere zu Verwaltungsmodernisierung, nachlaufenden Wohnungsneubau und wachsenden Mobilitätsanforderungen. Er konnte auch scheinbar erfolgreich um Verständnis werben mit einer realistischen Einordnung: Von einer über ein Jahrzehnt schrumpfenden, zum Sparen gezwungen Stadt kann der Hebel nicht einfach umgelegt werden. Aber die richtigen Schritte sind eingeleitet, unterstützt vom überdurchschnittlichen Wirtschaftswachstum und durch Haushaltsüberschüsse.“

Text/Foto: Volkert Neef