In Freiheit. In Sicherheit. In Europa.
Mit 2024 hat ein Jahr begonnen, in dem es ein neu gewähltes Europäisches Parlament und eine neue Europäische Kommission geben wird. Diese beiden wichtigen Ereignisse finden in einer außerordentlichen Zeit statt. Deutschland, Europa und die Welt befinden sich in einem Epochenwechsel. Die Politik Chinas und Russlands hat zu einer neuen Unsicherheit in der globalen Welt geführt. Alte Verbündete wie die USA scheinen nicht mehr so zuverlässig an unserer Seite. Das Jahr 2024 hält für uns alle bedeutende Entscheidungen bereit, so Dr. Christian Ehler (CDU), seit 2004 Abgeordneter im Europäischen Parlament.
Am 9.Juni finden sowohl die Kommunalwahlen in Brandenburg als auch die Europawahl statt. Dabei steht Europa vor einem Wandel, der unser aller Zusammenhalt und Engagement erfordert. Es ist eine Zeit, um zusammenzustehen. Nicht alles in Europa ist perfekt. Wir müssen uns wieder auf das Wesentliche konzentrieren. Bei der Europawahl geht es darum, Mehrheiten zu schaffen für weniger Regulierung, weniger Belastung für die Bürger und mehr europäischen Markt. Denn der Europäische Binnenmarkt ist das Rückgrat der deutschen Wirtschaft. Er sichert zehntausende von Arbeitsplätzen in Brandenburg. Aber es ist keine Zeit für Experimente. Der Brexit hat gezeigt, wie das gründlich und gefährlich schiefgehen kann. Politische Mitbewerber liebäugeln ernsthaft mit einem Austritt Deutschlands aus der Europäischen Union. Die CDU wird alles daransetzen, dass dies nicht geschieht. Denn das wäre nicht nur für Brandenburg eine Katastrophe. Als Ihr Europaabgeordneter habe ich in den vergangenen zwei Jahrzehnten mitgestalten dürfen, was Europas große Stärke ist: Gemeinsamkeit. Das gilt auch für die Achse Europa und Kommunen, die man nur zusammen denken kann. 80 % der europäischen Entscheidungen wirken sich direkt oder indirekt auf die kommunalen Aufgabenfelder aus.
Die Kommunen sind es, die Gesetze und Richtlinien vor Ort umsetzen und zur Anwendung bringen. Und die Kommunen profitieren enorm von Europa. In der EU-Förderperiode 2021-2027 erhält allein das Land Brandenburg ca. 2 Milliarden Euro aus den EUFördertöpfen EFRE, ESF+ und ELER. Europäische Fördermittel sind auch im Landkreis Teltow-Fläming in viele eindrucksvolle Projekte geflossen. So unterstützt dort beispielsweise der EU-geförderte Lotsendienst Bürger dabei, Gründungsideen zu verwirklichen und begleitet sie auf dem Weg in die Selbständigkeit. Das Geoportal Teltow- Fläming, ein Online-Dienst des Landkreises, wurde mit EFREMitteln (EFRE = Europäischer Fonds für regionale Entwicklung) ermöglicht. Auch kleinere Ortschaften profitieren von EU-Fördermitteln. Wie in Altes Lager, wo der Umbau des ehemaligen Umspannwerkes zu einem Ausbildungsraum für die Jugendfeuerwehr mit EU-Geldern unterstützt wurde. Diese wenigen Beispiele führen recht eindrucksvoll vor Augen: Die Fördermittel aus Europa dienen unserem Land und seinen Kommunen, um in Wirtschaft, Bildung und Infrastruktur zu investieren. Europapolitik und Kommunalpolitik müssen zusammengedacht werden.
Dr. Christian Ehler tritt am 9. Juni entschlossen an, um gemeinsam mit den Brandenburgerinnen und Brandenburgern von der europäischen bis zur kommunalen Ebene die Zukunft zu gestalten. Eine Zukunft, die den Menschen in Brandenburg Sicherheit, Wohlstand und eine lebenswerte Zukunft bietet. Brandenburg braucht Europa und Europa braucht die Menschen in Brandenburg.
Foto: Dr. Chriatian Ehler
