Noch vor den Sommerferien Neuwahlen in Großbeeren

Am 14. März wurde der Bürgermeister von Großbeeren, Tobias Borstel (UGDS), in einer Gemeindevertretersitzung abgewählt. Neuwahlen sollen noch vor den Sommerferien stattfinden, wie die Gemeinde auf ihrer Homepage mitteilt.

Auf Antrag der Fraktion „Unser Großbeeren – Deine Stimme“ (UGDS) vom 30. Januar hatte die Gemeindevertretung am 14. März in einer eigens einberufenen Sitzung erneut über die Einleitung eines Bürgerentscheids zur Abwahl von Bürgermeister Tobias Borstel zu entscheiden. Mit 17 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen votierten die Mitglieder einstimmig für die Durchführung eines solchen Entscheids. Herr Borstel als Bürgermeister und Frau Borstel als Fraktionsvorsitzende der UGDS, eigentlich auch Mitglieder der GV, stimmten als Betroffene bzw. Befangene nicht ab.

Amtsinhaber Tobias Borstel hat noch am 14. März schriftlich gegenüber dem Vorsitzenden der Gemeindevertretung Daniel Krause (SPD/Grüne/Linke) erklärt, dass er von einer Regelung des Kommunalwahlgesetzes Gebrauch macht, mit der er auf das Votum der Bürger verzichtet und damit mit Ablauf des Tages als abgewählt gilt. Daniel Krause und die Wahlbehörde der Gemeinde Großbeeren haben die zuständige untere Kommunalaufsichtsbehörde bereits über den Beschluss und den vorliegenden Verzicht informiert. Gleichzeitig wurde ein Wahltermin und ein Termin für eine eventuell notwendige Stichwahl vorgeschlagen, beides noch vor den Sommerferien. Sobald der entsprechende Bescheid der Kommunalaufsicht vorliegt, werden die Termine und der weitere Ablauf bis zur Wahl öffentlich bekannt gegeben.

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