Stahnsdorf: Erster Ausschuss tagt am 20. August
Am 20. August um 18:30 Uhr beginnt mit dem Ausschuss Bildung, Soziales, Kultur und Sport in Stahnsdorf die Arbeit der neu gewählten Gemeindevertreter und sachkundigen Bürger, weitere Fachausschüsse folgen am 27. August und am 3. und 17. September. Der erste Hauptausschuss findet am 05. September statt, die erste Gemeindevertreterversammlung der neuen Legislaturperiode tagt am 19. September im Sitzungsraum im Gemeindezentrum in der Annastraße. Aus diesem Anlass haben wir nochmal den Ausgang der Kommunalwahlen mit der entsprechenden Sitzverteilung zusammengestellt.
Am 13. Juni wurden 28 Gemeindevertreter neu ernannt, Fraktionen gegründet und Vertreter und fachkundige Bürger für die Ausschüsse benannt. Die scheidende Gemeindevertreterin und Seniorenbeiratsvorsitzende Rosemarie Kaersten (Linke) appelierte im Hinblick auf die Vergangenheit daran, sich mit Respekt zu begegnen. Dem stellen sich nun acht Fraktionen, Vorsitzender bleibt Michael Grunwaldt. Stärkste Kraft wird Bürger für Bürger (BfB) mit acht Sitzen. Die meisten Stimmen erhielten Bernd Albers, Michael Grunwaldt, Ruth Barthels, Karsten Jänicke, Gerold Maelzer, Ines Pietsch, Britte Engelmann-Hübner und Steven Arnold. Allerdings verlöre Bürgermeister Albers sein Amt, wenn er das Mandadat als Gemeindevertreter annähme.
Die CDU erreichte bei der Kommunalwahl 16,9 Prozent der
Stimmen und darf fünf Sitze besetzen. Ines Schröder-Blohm, Wolfgang Brenneis
und Peter Weiß saßen bereits in der vergangenen Legis-
laturperiode im Gemeindeparlament. Mit Alexander Schweda und Richard
Kiekebusch verjüngt sich die Fraktion deutlich, beide sind 23 Jahre alt.
Trotz Stimmzuwachs auf 15,7 Prozent verloren die Grünen einen Sitz. Mit
Dominik Schmidt und Benjamin Perry unterstützen nun zwei neue Gesichter Bettina
Schmidt-Faber und Thomas Michel. Schmidt (Jahrgang 2000) ist der jüngste
Gemeindevertreter.
Die SPD erhielt 10,6 Prozent und schickt Dietmar Otto ins Parlament, der unterstützt wird durch Steffen Weickert und Frank Schütze.
Mit 8,6 Prozent der Stimmen zieht die AFD neu ins Gemeindeparlament ein. Thomas Pollandt und Sabine Lieb sind ihre Vertreter. Ebenfalls zwei Sitze hat die Wählergruppe Wir Vier (WV) mit 7,5 Prozent erreicht und wird weiterhin vertreten durch Dietrich Huckshold und Rolf-Denis Kupsch. Die Linke kam auf sieben Prozent. Neben Harald Mushack zieht mit dem 33-jährigen Kai Schultka ein neues Gesicht in die Gemeindevertretung. Für die FDP (5,4) gingen Christian Kümpel und Hans-Jürgen Klein ins Rennen. Kümpel, der seit 2017 fraktionslos für die FDP in der Gemeindevertretung saß, hatte vor der Wahl angekündigt, auch den Ortsverband verlassen zu wollen. Nun zeigt sich Kümpel versöhnlich, bildet zusammen mit Claude-Robert Ehlert eine Fraktion. Klein hat sein Mandat abgegeben.
Statt wie bisher sieben Gemeindevertreter und sieben fachkundige Bürger wird es mit den neuen Fraktionen nun jeweils zwei Vertreter mehr geben. Das führte im Vorfeld zu dem Antrag durch Thomas Michel, es weiterhin bei sieben Gemeindevertretern zu belassen, um in den Ausschüssen effektiver arbeiten zu können. Otto und Brenneis sahen das genau andersrum. Denn so wüssten in der Gemeindevertretersitzung alle Fraktionen bereits, worum es gehe und nicht nur die großen. Genau das mache das Arbeiten leichter. Der Antrag wurde abgelehnt.
Als eine der ersten Amtshandlungen genehmigten die Gemeindevertreter jeweils mehrheitlich die Unterstützung der Basketball-Abteilung des RSV mit 10.000 Euro und sie beauftragten Bürgermeister Albers damit, jemanden zu finden, der die Erstellung eines Integrierten Gemeindeentwicklungskonzeptes (INSEK) begleiten kann. Nur Kommunen mit einem solchen Konzept hätten die Chance eine Förderung für die S-Bahn zu bekommen, erklärte Otto, der bereits im Kreistag mehrfach mit dem Thema konfrontiert wurde. Angst, dass alle Pläne, die derzeit entwickelt werden, damit gestoppt würden, müsse niemand haben, versprach Albers. Man wolle gemeinsam in der Gemeindevertretung entscheiden, inwieweit die Empfehlungen des INSEK umgesetzt werden.
Weitere Sitzungstermine, die Fraktionen und Gemeindevertreter und die Möglichkeit zur Recherche finden Sie im Sitzungsportal der Gemeinde Stahnsdorf.
Text/Foto: TSB