Teltow: Partnerschaftsprojekt mit Russland gestoppt

Am 20. August war der russische Kreml-Kritiker Alexej Navalny mutmaßlich vergiftet worden; die Bundesrepublik gewährte im eine Behandlung in der Berliner Charité und forderte von Moskau eine Aufklärung des Falles. Die zwischenstaatlichen Beziehungen sind seitdem angespannt – auch mit Auswirkungen auf die Kommunalpolitik. Am Mittwoch wurde bekannt, dass die Stadt Teltow angesichts der aktuellen Lage ihr Vorhaben, eine Partnerschaft mit einer russischen Stadt einzugehen, auf Eis legt.

Am Mittwoch hat die Verwaltung der Stadt Teltow mitgeteilt, eine mögliche Städtepartnerschaft mit einer russischen Stadt zunächst auf unbestimmte Zeit zu vertagen. Bürgermeister Thomas Schmidt (SPD) habe eine entsprechende Beschlussvorlger für den Hauptausschuss bereits am Montag zurückgezogen, hieß es weiter. Der Grundsatzbeschluss sah vor, eine Städtepartnerschaft zwischen Teltow und einer Stadt in Russland ins Leben zu rufen. Dafür sei der gegenwärtige Zeitpunkt jedoch ungeeignet, erklärte Bürgermeister Schmidt unter Verweis auf die derzeit angespannte politische Lage.

Allerdings bedeute das Zurückziehen des Antrags keine endgültige Absage an eine künftige Partnerschaft, betonte Schmidt zugleich. Das momentan angespannte Verhältnis zwischen Berlin und Moskau nach dem vermutlichen Mordanschlag auf Alexej Navalny habe jedoch die Gespräche über eine mögliche Kontaktaufnahme mit einer russischen Kommune überlagert. Dies habe ihn dazu bewogen, das Vorhaben zunächst auf Eis zu legen, so Schmidt. Zugleich sei dies ein Signal, dass die Einhaltung der Menschenrechte und das Eintreten für demokratische Werte auch auf lokaler Ebene die Grundlage für ein friedliches Zusammenleben sind.

Bürgermeister Schmidt hatte die Idee einer Städtepartnerschaft mit einer einer russischen Stadt anlässlich der Feierlichkeiten auf den sowjetischen Ehrenfriedhören in Teltow am 8. Mai 2020 ind Gespräch gebracht: Städtepartnerschaften könnten eine Botschaft des Friedens nach außen tragen, hieß es damals. Die Zusammenarbeit auf kommunaler Ebene zwischen Deutschland und Russland stehe in der Tradition für Versöhnung und Freundschaft in Europa, begründete der Bürgermeister im Mai seine Idee weiter. PM

Bild: Redaktion